Was ist reformatio in peius?

Reformatio in peius ist ein lateinischer Begriff, der in rechtlichen Kontexten verwendet wird, um eine Verschlechterung der Situation einer Partei in einem Rechtsstreit durch eine höhere Instanz zu beschreiben. Es bezieht sich auf die Situation, in der eine Partei in einem Berufungsverfahren oder in einer Revision eines Urteils eine schlechtere Entscheidung erhält als zuvor. Dies kann beispielsweise geschehen, wenn die ursprüngliche Berufung erfolgreich war, die Gegenpartei jedoch einen Gegenantrag einreicht und die höhere Instanz entscheidet, dass die ursprüngliche Entscheidung ungültig war und die Situation der Partei sich daher verschlechtert.

Reformatio in peius ist ein umstrittenes Konzept, da es als unfair empfunden werden kann, wenn eine Partei, die bereits erfolgreich war, eine schlechtere Entscheidung erhält, nur weil die andere Partei Einspruch erhoben hat. Einige Rechtssysteme haben Regelungen zum Schutz vor einer unfairen Reformatio in peius, indem sie beispielsweise bestimmte Verfahrensregeln oder Beschränkungen für die mögliche Verschlechterung der Situation einer Partei festlegen.